FÜR ONLINE DIENSTLEISTUNGEN der
“tmc Media Group AG”
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR ONLINE DIENSTLEISTUNGEN DER
“TMC MEDIA GROUP AG”
1.1. Die Rechtsbeziehungen zwischen der “tmc Media Group AG” (im Folgenden “TMC MEDIA” genannt) und dem Kunden aus der Teilnahme an Erotikdienstleistungen (“die Leistungen”) regeln sich ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”), die der Kunde durch Registrierung anerkennt. Die Geltung abweichender Bedingungen des Kunden ist ausgeschlossen, auch wenn “TMC MEDIA” ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
1.2. Änderungen dieser AGB, der Leistungsbeschreibung oder der Entgelte teilt “TMC MEDIA” dem Kunden in Textform mit. Erfolgen die Änderungen zum Nachteil des Kunden, kann dieser das Kundenverhältnis mit “TMC MEDIA” innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. In diesem Fall steht TMC MEDIA ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Im Fall der außerordentlichen Kündigung werden noch nicht verbrauchte Guthaben des Kunden an diesen erstattet. Widerspricht der Kunde nicht, wird die Änderung mit Ablauf der Monatsfrist Bestandteil des Vertrages.
2. ABSCHLUSS DES KUNDENVERHÄLTNISSES
2.1. Für die Nutzung des Angebots müssen Sie sich kostenlos registrieren und eine Verifikation Ihrer Volljährigkeit mittels eines kostenfreien Altersverifikationssystem (AVS) vornehmen. Das Vertragsverhältnis zwischen “TMC MEDIA” und dem Kunden kommt mit dem Ausführen des vom Kunden ausgefüllten Zahlauftrages zustande. Als Gegenleistung für die Einzahlung erhält der Kunde digitale Inhalte, nämlich virtuelle „TMC-Euro“ in gleicher Höhe, die auf einem von der TMC MEDIA geführten Guthabenkonto verwaltet werden und die für die Inanspruchnahme der angebotenen Dienste eingesetzt werden können.
2.2. “TMC MEDIA” ist nicht verpflichtet, den Auftrag des Kunden anzunehmen.
2.3. „TMC MEDIA“ geht nur Kundenverhältnisse mit natürlichen und volljährigen Kunden ein.
3. LEISTUNGSUMFANG, LAUFZEIT, KÜNDIGUNG
Für das Übertragungsnetz ist ausschließlich der jeweilige Internet-Provider des Kunden verantwortlich. Dem Kunden ist es untersagt, die Leistungen und Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten, weiterzugeben und/oder in anderen Formen zu kommerziellen und/oder nichtkommerziellen Zwecken zu nutzen und/oder nutzen und/oder verwerten zu lassen. Unautorisierte Nutzungen/Verwertungen werden zivil und strafrechtlich verfolgt. “TMC MEDIA” behält sich vor, ihre Leistungen im Hinblick auf die Kapazitätsgrenzen des Systems zeitweilig zu beschränken. Zeitweilige Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen der Leistungen können sich auch in Not- und Katastrophenfällen, durch atmosphärische Bedingungen und geografische Gegebenheiten sowie technische Hindernisse, Unterbrechung der Stromversorgung oder wegen technischer Änderungen an den Anlagen von “TMC MEDIA” (z. B. Verbesserungen des Netzes, Verlegung der Standorte von Anlagen), wegen sonstiger Maßnahmen (z. B. Wartungsarbeiten, Reparaturen usw.), die für die ordnungsgemäße oder verbesserte Erbringung der Leistungen erforderlich sind oder aus Gründen höherer Gewalt (einschließlich Streiks und Aussperrungen) ergeben. Dies gilt entsprechend für Störungen, Beschränkungen oder Unterbrechungen von Datenübertragungsanlagen Dritter, die von “TMC MEDIA” zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kundenverhältnis benutzt werden.
3.1. GUTHABENKONTO
3.1.1. Der Teilnehmer zahlt mittels verschiedener Zahlarten den jeweils geforderten Betrag auf sein persönliches TMC MEDIA-Guthabenkonto ein. Die Firma “TMC MEDIA” stellt dem Teilnehmer die Nutzung des Programms/der Inhalte gegen die angezeigte Vergütung zur Verfügung. Das persönliche TMC MEDIA-Guthabenkonto des Kunden wird mit der anfallenden Vergütung inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer belastet. Weist das persönliche TMC MEDIA-Guthabenkonto kein Guthaben mehr auf, ist eine weitere Nutzung der Inhalte nicht möglich. Der Teilnehmer kann das Guthabenkonto jederzeit über eine erneute Einzahlung auffüllen. Der Teilnehmer geht mit der Einzahlung auf sein virtuelles Konto keine Club-Mitgliedschaft ein. Es entsteht keine Verpflichtung zu regelmäßiger Einzahlung.
3.1.2. Es erfolgt eine taggenaue Abrechnung. Dem Kunden wird bei Abfrage des Guthabenstandes das entsprechende Verfallsdatum für das Gesamtguthaben mitgeteilt.
3.2. FLIME AUF EROTIC TV (TVOD)
3.2.1. Streaming:
Die Filme werden im Streaming-Format angeboten: Sie werden direkt online zum angegebenen Festpreis aktiviert. Jeder aktivierte Film kann innerhalb 24 Stunden ab Aktivierung beliebig oft angesehen werden. Unter dem Menüpunkt „Meine Filme“ kann der Kunde die restliche Laufzeit des Films kontrollieren und von dort aus auch wieder starten, solange die 24 Stunden noch nicht abgelaufen sind. Nach 24 Stunden muss der Film neu bezahlt werden, wenn er weiterhin angesehen werden möchte.
3.3. EROTIC TV PLUS (SVOD)
3.3.1. “TMC MEDIA” rechnet diese Leistungen über ein Abonnenten-Zahlsystem ab. Der Kunde erwirbt dabei einen zeitlich beschränkten Zugang in Form eines Abos zu den jeweils auf der Zugangswebsite angebotenen Konditionen. Die Abos können vor Ablauf des Leistungszeitraums online im Kundenkonto gekündigt werden. Wird das Ticket nicht gekündigt, erwirbt der Kunde automatisch den jeweils zeitlich beschränkten regulären Zugang, s. 3.3.2 zu den auf der Website genannten Konditionen.
3.3.2. Folgende Abos können vom Kunden erworben werden:
Monats-Abo:
Zugriff auf das Angebot: 31 Tage
Kündigung: bis 1 Tag vor Ablauf
Mindestlaufzeit: 1 Monat (Verlängerung um einen weiteren Monat)
Jahres-Abo:
Zugriff auf das Angebot: 1 Jahr
Kündigung: bis 1 Tag vor Ablauf
Mindestlaufzeit: 1 Jahr (Verlängerung um ein weiteres Jahr)
Zusätzlich werden zeitlich begrenzte Aktionszugänge mit individuellen Laufzeiten angeboten. Es gelten die angegebenen Preise/Laufzeiten der jeweiligen Website.
3.4. NUTZUNG IM EU-AUSLAND
Digitale Inhalte werden grundsätzlich in Deutschland zur Verfügung gestellt. Ab 01.04.2018 können diese digitalen Inhalte auch bei einem vorübergehenden Aufenthalt (z.B. Urlaubs- /Geschäftsreise) in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union genutzt werden, wenn der Kunde, der Verbraucher ist, seinen ständigen Wohnsitz nachweislich in Deutschland hat. Das Angebot kann für 37 Tage im EU-Ausland genutzt werden. Danach muss der Kunde den Dienst mindestens einmal in Deutschland/Österreich nutzen, um seinen Wohnsitz zu bestätigen. Die Zurverfügungstellung des Angebots erfolgt im EU-Ausland in derselben Art und Weise wie in Deutschland. Die Qualität kann jedoch – bedingt durch die Qualität des lokalen Internet-Zugangs – geringer sein als bei Nutzung in Deutschland.
4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1. Der Teilnehmer zahlt mittels verschiedener Zahlarten den jeweils geforderten Betrag auf sein persönliches TMC MEDIA-Guthabenkonto ein. „TMC MEDIA“ behält sich vor, seinen Angeboten jederzeit weitere Zahlungsanbieter hinzuzufügen oder zu entfernen. Für die Zahlungsabrechnung gelten zudem die jeweiligen Geschäftsbedingungen des entsprechenden Abrechnungsdienstleisters.
Als Gegenleistung für die Einzahlung erhält der Kunde virtuelle TMC-Euro in gleicher Höhe, die auf dem TMC MEDIA-Guthabenkonto verwaltet werden und die für die Inanspruchnahme der angebotenen Dienste eingesetzt werden können.
4.2. Teilnahmebeträge sind vom Kunden vorauszuzahlen. Die Zahlung erfolgt mittels der angebotenen Zahlungsarten.
4.3. Die Rechte und Pflichten aus dem Teilnahmeverhältnis sind unabhängig von den Rechten und Pflichten des Zahlauftrages. Sämtliche Reklamationen und Beanstandungen aus dem Teilnahmeverhältnis sind unmittelbar mit “TMC MEDIA” zu klären.
4.4. Der Kunde kann Einwendungen gegen die Belastung seines virtuellen Kontos nur innerhalb von jeweils einem Monat seit der letzten Kontostandabfrage und -mitteilung erheben. Anderenfalls gilt die Belastung als genehmigt.
4.5. Das virtuelle Konto des Teilnehmers wird von der “TMC MEDIA” verwaltet. Auf das virtuelle Konto eingezahlte Beträge bzw. evtl. vorhandene Restguthaben werden mit Ausnahme von Ziff. 1.2. nicht an den Kunden rückerstattet.
5. VERANTWORTLICHKEIT FÜR ÜBERTRAGENE INHALTE
5.1. “TMC MEDIA” übernimmt keine Haftung für Nichtgefallen des Angebots.
5.2. Wenn der Kunde mit der Eintragung in eine Mailingliste Informations- und Werbe-E-Mails auch von Dritten anfordert, übernimmt “TMC MEDIA” keine Haftung für deren Inhalte. Unerwünschte E-Mails können auf der entsprechenden Website oder per elektronischer Post an “help@tmc-support.ch ” abbestellt werden.
5.3. “TMC MEDIA” behält sich das Recht vor, innerhalb des Angebotes eine Altersverifikation vorzunehmen. Dies kann mithilfe fremder Anbieter geschehen. “TMC MEDIA” ist berechtigt, im Rahmen der Altersverifikation Auskünfte über persönliche Daten des Kunden bei Dritten einzuholen. Evtl. anfallende Kosten hat der Kunde zu tragen. Ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, wenn “TMC MEDIA” aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Vorgaben gezwungen ist, seinen Angeboten ein Altersverifikationssystem vorzuschalten.
6. ALLGEMEINE PFLICHTEN DES KUNDEN
6.1. Die User-ID, der Benutzername sowie das Passwort des Kunden sind sorgfältig aufzubewahren, sodass Missbrauch und Verlust vermieden werden. Der Kunde erklärt, dass seinem Konsum der dargebotenen Dienstleistungen keine gesetzlichen Beschränkungen seines Heimatlandes entgegenstehen. Der Kunde hat insbesondere Sorge dafür zu tragen, dass die Zugangsdaten Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden und eine Nutzung durch Minderjährige unterbleibt. Der Kunde wird unverzüglich der “TMC MEDIA” anzeigen, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte Kenntnis von der User-ID, dem Benutzernamen sowie dem Passwort erlangt haben.
6.2. Der Kunde verpflichtet sich diesen Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine Rechte Dritter, z. B. Persönlichkeitsrechte zu verletzen, ferner keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Informationen zu übermitteln, die zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, die pornografisch sind, den Krieg verherrlichen oder geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen. Im Falle der zu vertretenen Nichtbeachtung dieser Regelung ist “TMC MEDIA” zur Sperrung des Zugangs berechtigt.
6.3. Bei Missbrauch der Kreditkarten-Daten (z. B. Kreditkarten-Nummer, Benutzername und Passwort) durch Dritte und/oder beim Verlust der Daten übernimmt “TMC MEDIA” keine Haftung. Bei Missbrauch der Kreditkarten-Daten muss sich der Teilnehmer unverzüglich an das kartenausgebende Kreditinstitut (Bank) wenden.
6.4. Der Kunde verpflichtet sich, alle Texte auf den Einzahlungsseiten und Login-Seiten sorgfältig zu lesen. Einzahlungen auf sein virtuelles Konto, die durch offensichtliche Bedienungsfehler, wie mehrmaliges Drücken des “Absenden” Knopfes auf der Website, verursacht wurden, werden nicht rückerstattet, sondern müssen durch Nutzung der angebotenen Leistungen verbraucht werden.
7. DATENSCHUTZ
7.1. Beim Umgang mit Bestands- und Verbindungsdaten des Kunden wird “TMC MEDIA” die gesetzlichen Vorschriften über den Datenschutz beachten sowie sämtliche für den Datenschutz und die Datensicherung in ihrer Sphäre erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen. “TMC MEDIA” wird die gesetzlichen Vorschriften über das Fernmeldegeheimnis beachten sowie den geltenden Bestimmungen oder dem Stand der Technik entsprechende Vorkehrungen gegen eine Verletzung des Fernmeldegeheimnisses treffen.
7.2. “TMC MEDIA” verpflichtet sich, keinerlei persönliche Daten des Teilnehmers an Dritte weiterzugeben, wenn dies nicht ausdrücklich vom Teilnehmer gewünscht wird. Die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung zur Begründung, inhaltlichen Ausgestaltung und Änderung des Vertragsverhältnisses oder anderer gesetzlicher Vorschriften bleibt von der Einwilligung des Kunden unberührt. “TMC MEDIA” wird die Bestandsdaten spätestens mit Ablauf des auf die Beendigung des Kundenverhältnisses folgenden Kalenderjahres löschen, soweit nicht gesetzliche Vorschriften oder die Verfolgung von Ansprüchen eine längere Speicherung erfordern.
7.3. Der Kunde ist ebenfalls mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung folgender Verbindungsdaten einverstanden:
- a) persönliche Berechtigungskennungen wie Referenznummer, Passwort und Pseudonym;
- b) den Beginn und das Ende der jeweiligen Verbindungen nach Datum und Uhrzeit;
- c) die vom Kunden in Anspruch genommene Dienstleistung;
Die vorstehend genannten Verbindungsdaten werden nach Ablauf des Abrechnungszeitraums gespeichert und 80 Tage nach Ablauf des Abrechnungszeitraums gelöscht. Die Löschung kann unterbleiben, soweit gesetzliche Vorschriften eine längere Speicherung vorsehen oder Einwände gegen die Guthabenhöhe erhoben wurden.
8. ANWENDBARES RECHT
Die Beziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Schweiz.
9. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
9.1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages und dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform.
9.2. Der Kunde darf Ansprüche aus diesem Kundenverhältnis nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von “TMC MEDIA” abtreten.